Aktuelles

Bürger-Klimapark in Lohne erhält Förderung des Bundes

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Die Stadt Lohne erhält für einen Bürger-Klimapark im Ortsteil Zerhusen eine Förderung des Bundes in Höhe von rund 450.000 Euro. Über das Sonderprogramm informierte die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher MdB im Sommer die Kommunen des Oldenburger Münsterlandes und bewarb das Programm. Mit Erfolg, wie sich jetzt herausstellt:

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Fakten statt Fake-News – 3. Bevölkerungsschutzgesetz setzt klare Leitplanken für staatliche Schutzmaßnahmen

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Der Deutsche Bundestag beschließt heute das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, das sogenannte 3. Bevölkerungsschutzgesetz. In diesem Zusammenhang kursieren im Internet und auf Social-Media-Plattformen haarsträubende Behauptungen und Falschmeldungen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

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Maßnahmen gegen die Corona-Krise – Faktenblatt

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Hier finden Sie das aktualisierte Faktenblatt „Maßnahmen gegen die Corona-Krise“ der CDU/CSU Bundestagsfraktion – Stand 6. November 2020.

Dort aufgeführt sind die Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte, für Familien, Verbraucher, Rentner, Landwirte und unsere europäischen Partner,  Unterstützung fürs Gesundheitswesen, für Forschung und Entwicklung sowie unser internationales Engagement.

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Digitale Familienleistungen – Junge Eltern kommen einfacher und schneller an Eltern- und Kindergeld

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Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Digitalisierung von Familienleistungen, um den Zugang zu zentralen Familienleistungen stark zu vereinfachen. Darüber hinaus enthält das Gesetz wichtige Regelungen für die fristgerechte Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

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Versprechen gehalten: Weitere Entlastungen für Familien kommen

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Heute hat der Deutsche Bundestag das Zweite Familienentlastungsgesetz als auch das „Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ verabschiedet. Darüber hinaus hat das Kabinett ein Drittes Bevölkerungsschutzgesetz auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

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Bundestag stellt fairen Apothekenwettbewerb wieder her

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Heute beschließt der Deutsche Bundestag das sogenannte Vor-Ort-Apotheken-Stärkungsgesetz (VOASG), um die flächendeckende Arzneimittelversorgung auch in Zukunft sicherzustellen und die Vor-Ort-Apotheken als wichtigen Grundpfeiler der wohnortnahen Gesundheitsversorgung in Deutschland zu stärken. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

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