Aktuelles

Persönliche Erklärung gemäß § 31 I der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages in der Sitzung am 24. Juni 2021 zu TOP 15a, Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes.

Weiterlesen »Mehr Insektenschutz – Gut für Bauer und Biene

Heute wurde im Deutschen Bundestag das Gesetz zur baulichen Anpassung von Anlagen der Jungsauen- und Sauenhaltung verabschiedet. Dazu erklärt die heimische CDU-Bundestagsabgeordneten Silvia Breher:

Weiterlesen »Investitionen von Sauenhaltern in mehr Tierwohl möglich gemacht – Baurecht für erleichterte Stallumbauten geändert

Der Deutsche Bundestag wird heute die 17. Novelle Arzneimittelgesetz und den Erlass eines neuen Tierarzneimittelgesetzes beschließen. Damit wird eine neue EU-Verordnung in nationales Recht umgesetzt. Hierzu erklärt die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Silvia Breher:

Weiterlesen »Bundestag verabschiedet neues Tierarzneimittelgesetz

Kinder und Jugendliche müssen stärker in den Blick genommen werden. Dazu hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verfasst.

Weiterlesen »Die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen schützen und gleichzeitig das Durchstarten nach Corona ermöglichen

Heute beschließt der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“, kurz FüPoG II. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

Weiterlesen »Mehr Frauen und Familienfreundlichkeit in Vorstandsetagen

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Ganztagsförderungsgesetz ein zentrales Vorhaben der Großen Koalition. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

Weiterlesen »Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter Meilenstein für Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Über 50 Millionen Impdosen wurden mittlerweile in Deutschland verabreicht. Hier gibt es übersichtliche und aktualisierte Fakten sowie weiterführende Links für tagesaktuelle Daten.

Weiterlesen »Fakten zur Pandemiebewältigung

Rede im Deutschen Bundestag zum Verbot des KükentötensWeiterlesen »Mit Innovationen die Tötung von Eintagsküken beenden

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die zweite Tranche der in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ verteilt. Von der ersten Tranche konnte bereits das Freibad in Dinklage profitieren. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

Weiterlesen »Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Dersabad Damme erhält 370.000 Euro Bundesförderung

Gestern hat der Deutsche Bundestag abschließend eine umfassende Modernisierung und Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen, die zum 1. Dezember 2021 in Kraft tritt. Damit wird ein Ordnungsrahmen für den schnelleren und flächendeckenden Ausbau von Gigabitnetzen bis 2026 geschaffen. Dazu erklärt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

Weiterlesen »Funktionierendes Internet gehört zur Daseinsversorge

Heute wurde die sogenannte Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen, die bundeseinheitliche Schutzmaßnahmen vorsieht. Dazu gehören Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen.

Weiterlesen »Fakten zum Infektionsschutzgesetz